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Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.04.2019

Antrag Ortsbeirat

Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20

Details im PARLIS OF_180-14_2019
06.05.2019

Auskunftsersuchen

Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20

Details im PARLIS V_1239_2019
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.04.2019, OF 180/14 Betreff: Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, wann die in der ST 1943 vom 08.10.2018 zugesagten Stahlabweiser installiert werden.

Begründung:

Bedauerlicherweise ist an dieser Stelle der Gehweg immer noch regelmäßig von darauf verbotswidrig abgestellten Autos zugeparkt, die Fußgänger - auch Schulkinder - müssen an dieser Stelle immer noch auf die Fahrbahn ausweichen. Das Straßenverkehrsamt erklärt Bürgern, die sich darüber beschweren, "Verkehrsüberwachung kann vorsätzliches Fehlverhalten nicht unterbinden." Da bleibt die Frage, weshalb die offenbar einzige mögliche Maßnahme zum Schutz der Fußgänger nicht zeitnah durchgeführt wird.Beratung im Ortsbeirat: 14

Beratungsergebnisse:

31. Sitzung des OBR 14 am 06.05.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2019 Die Vorlage OF 180/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme