Ebenerdige Überwege für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/Marbachweg und Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße!
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Auskunftsersuchen vom 27.04.2000, V 1239
entstanden aus Vorlage: OF 989/9 vom 10.04.2000
Betreff:
Ebenerdige Überwege für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/Marbachweg und Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße!
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.1997, § 959 - NR 1 CDU - V 1064 OBR 9 Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2000
In der o.a. Anfrage wurde gefragt: "Trifft es zu, dass die Schaffung ebenerdiger Überwege an den Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/Marbachweg/Am Dornbusch und Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße als nicht machbar abgelehnt werden, obwohl die Einrichtung an diesen Stellen nach Meinung des Ortsbeirates möglich sein müsste?"
Als Antwort wurde in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt: "Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung v.16.10.1997, § 959, sollen die Aufgänge von den Unterführungen an den genannten Stationen erhalten bleiben. Zusätzliche ebenerdige Überwege zwischen Treppenaufgang und Bahnsteig können wegen einer damit verbundenen Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des Individualverkehrs nicht angeordnet werden. Sie könnten nur an Stelle der Aufgänge hergestellt werden."
Der oben angegebene Beschluss der Stadtverordneten ist völlig unvollständig wiedergegeben.
Es steht dort zwar (unter 2c) "Die unterirdischen Zugänge zu den Haltestellen bleiben erhalten." Aber vorher steht (unter 2b): "Je Station werden Gleisübergänge und ampelgesicherte, bedarfsgerechte Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße geschaffen." Und im Punkt 3 des beschlossenen CDU-Antrags NR 1 vom 1.4.97 steht: "Der Magistrat soll gleichzeitig ein Konzept zur Schaffung weiterer Übergänge . . vorlegen".
Da alle Forderungen gleichwertig sind, fragen wir den Magistrat, wie er zu solch einer einseitigen Aussage kommt, statt die Forderungen der NR 1 zu erfüllen und eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 31.07.2000 Aktenzeichen: 813-03
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2000OFOF 989/9Ebenerdige Überwege für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/Marbachweg und Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. April 2000Sie sind hierVV 1239Ebenerdige Überwege für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/Marbachweg und Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße!Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen