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KGV Am Mühlgarten und Gleiserweiterung

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 18.02.2010, V 1225 entstanden aus Vorlage: OF 1144/9 vom 04.01.2010

Betreff: KGV Am Mühlgarten und Gleiserweiterung Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. In welcher Form wird der KGV Am Mühlgarten vom Gleisbau betroffen sein?
  2. Welche Auswirkungen hat dies auf die Verträge des Vereins als Pächter bei der Stadt Frankfurt?
  3. Wann wird mit dem Verein über die Auswirkungen gesprochen werden?
  4. Welche Überlegungen gibt es für eine Verlegung, beziehungsweise Veränderung der Kleingartenanlage, im Falle des positiven Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens? Begründung: Vom viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Vilbel wird gemäß der Planunterlagen auch der KGV Am Mühlgarten e.V. betroffen sein. Laut Aussage des Vereinsvorsitzenden wurde seitens der Stadt mit dem Verein noch nicht über mögliche Auswirkungen gesprochen, die es gegebenenfalls auf die Kleingärten der Anlage 3 des Vereins, beziehungsweise den Vertrag des Vereins als Pächter bei der Stadt, haben könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010OFOF 1144/9KGV Am Mühlgarten und GleiserweiterungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Februar 2010Sie sind hier
    VV 1225KGV Am Mühlgarten und Gleiserweiterung
    Anfrage
  3. 19. April 2010Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 515KGV Am Mühlgarten und GleiserweiterungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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