KGV Am Mühlgarten und Gleiserweiterung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: In welcher Form wird der KgV Am Mühlgarten vom Gleisbau betroffen sein? Welche Auswirkungen hat dies auf die Verträge des Vereins als Pächter bei der Stadt Frankfurt? Wann wird mit dem Verein über die Auswirkungen gesprochen werden? Welche Überlegungen gibt es für eine Verlegung, bzw. Veränderung der Kleingartenanlage, im Falle des positiven Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens? Begründung: Vom 4-gleisigen-Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Vilbel wird gemäß der Planunterlagen auch der KgV Am Mühlgarten e.V. betroffen sein. Laut Aussage des Vereinsvorsitzenden wurde seitens der Stadt mit dem Verein noch nicht über mögliche Auswirkungen gesprochen, die es ggf. auf die Kleingärten der Anlage 3 des Vereins, bzw. den Vertrag des Vereins als Pächter bei der Stadt haben könnte.
Inhalt
Antrag vom 04.01.2010, OF 1144/9
Betreff: KGV Am Mühlgarten und Gleiserweiterung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: In welcher Form wird der KgV Am Mühlgarten vom Gleisbau betroffen sein? Welche Auswirkungen hat dies auf die Verträge des Vereins als Pächter bei der Stadt Frankfurt? Wann wird mit dem Verein über die Auswirkungen gesprochen werden? Welche Überlegungen gibt es für eine Verlegung, bzw. Veränderung der Kleingartenanlage, im Falle des positiven Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens?
Begründung: Vom 4-gleisigen-Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Vilbel wird gemäß der Planunterlagen auch der KgV Am Mühlgarten e.V. betroffen sein. Laut Aussage des Vereinsvorsitzenden wurde seitens der Stadt mit dem Verein noch nicht über mögliche Auswirkungen gesprochen, die es ggf. auf die Kleingärten der Anlage 3 des Vereins, bzw. den Vertrag des Vereins als Pächter bei der Stadt haben könnte.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2010Sie sind hierOFOF 1144/9KGV Am Mühlgarten und GleiserweiterungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2010VV 1225KGV Am Mühlgarten und GleiserweiterungAnfrage
- 19. April 2010Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 515KGV Am Mühlgarten und GleiserweiterungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme