Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5
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- Einrichtung eines Gehweges im Goldbergweg hier: zwischen Alfred-Delp-Straße und Reversbrunnenweg25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Rückschnitt der Bäume und Hecken auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Pflege und Rückschnitt des Baumbestands in der Alfred-Delp-Straße23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Auskunftsersuchen vom 05.02.2010, V 1211
entstanden aus Vorlage: OF 1000/5 vom 18.01.2010
Betreff: Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Welche Straßen im Ortsbezirk 5 werden vorrangig bei Schneefall geräumt?
- Welche Straßen im Ortsbezirk 5 werden nachrangig bei Schneefall geräumt?
- Welche Straßen im Ortsbezirk 5 werden bei Schneefall überhaupt nicht geräumt?
- Wird die Alfred-Delp-Straße bei der Stadt Frankfurt als Privatstraße geführt?
- Bekommen Anwohnerinnen und Anwohnern, deren Straßen nicht geräumt worden sind, einen Teil der Straßenreinigungsgebühren zurückerstattet? Begründung: Bei den Schneefällen im Januar 2010 haben Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsbezirkes 5 die mangelnde Schneeräumung bei Schneefall kritisiert. Straßen wurden teilweise erst Tage später vom Schnee befreit, andere Straßen überhaupt nicht. Anwohner der Alfred-Delp-Straße bekamen beim Anruf im Straßenverkehrsamt zur Antwort, dass diese Straße eine Privatstraße sei und daher nicht geräumt würde. Da das Nichträumen der Straße bei Schneefall eine nicht erbrachte Leistung darstellt, ergibt sich hier die Frage, ob ein Teil der Straßenreinigungsgebühr zurückerstattet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2010OFOF 1000/5Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 5. Februar 2010Sie sind hierVV 1211Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Anfrage
- 20. April 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 561Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen