Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Alfred-Delp-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Einrichtung eines Gehweges im Goldbergweg hier: zwischen Alfred-Delp-Straße und Reversbrunnenweg25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Rückschnitt der Bäume und Hecken auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Pflege und Rückschnitt des Baumbestands in der Alfred-Delp-Straße23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Alfred-Delp-Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Straßen im Ortsbezirk 5 vorrangig bei Schneefall geräumt werden, welche Straßen im Ortsbezirk 5 nachrangig bei Schneefall geräumt werden, welche Straßen im Ortsbezirk 5 bei Schneefall überhaupt nicht geräumt werden, ob die Alfred-Delp-Straße bei der Stadt Frankfurt als Privatstraße geführt wird und ob Anwohnerinnen und Anwohnern, deren Straßen nicht geräumt worden sind, einen Teil der Straßenreinigungsgebühren zurückerstattet bekommen. Begründung: Bei den Schneefällen im Januar 2010 haben Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsbezirkes 5 die mangelnde Schneeräumung bei Schneefall kritisiert. Straßen wurden teilweise erst Tage später vom Schnee befreit, andere Straßen überhaupt nicht. Anwohner der Alfred-Delp-Straße bekamen beim Anruf im Straßenverkehrsamt zur Antwort, dass diese Straße eine Privatstraße sei und daher nicht geräumt würde. Da das Nichträumen der Straße bei Schneefall eine nicht erbrachte Leistung darstellt, ergibt sich hier die Frage, ob ein Teil der Straßenreinigungsgebür zurückerstattet wird.
Inhalt
Antrag vom 18.01.2010, OF 1000/5
Betreff: Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Straßen im Ortsbezirk 5 vorrangig bei Schneefall geräumt werden, welche Straßen im Ortsbezirk 5 nachrangig bei Schneefall geräumt werden, welche Straßen im Ortsbezirk 5 bei Schneefall überhaupt nicht geräumt werden, ob die Alfred-Delp-Straße bei der Stadt Frankfurt als Privatstraße geführt wird und ob Anwohnerinnen und Anwohnern, deren Straßen nicht geräumt worden sind, einen Teil der Straßenreinigungsgebühren zurückerstattet bekommen.
Begründung: Bei den Schneefällen im Januar 2010 haben Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsbezirkes 5 die mangelnde Schneeräumung bei Schneefall kritisiert. Straßen wurden teilweise erst Tage später vom Schnee befreit, andere Straßen überhaupt nicht. Anwohner der Alfred-Delp-Straße bekamen beim Anruf im Straßenverkehrsamt zur Antwort, dass diese Straße eine Privatstraße sei und daher nicht geräumt würde. Da das Nichträumen der Straße bei Schneefall eine nicht erbrachte Leistung darstellt, ergibt sich hier die Frage, ob ein Teil der Straßenreinigungsgebür zurückerstattet wird.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2010Sie sind hierOFOF 1000/5Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 5. Februar 2010VV 1211Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Anfrage
- 20. April 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 561Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1. bis 4: Einstimmige Annahme Ziffer 5.: CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD, FAG und LINKE. (= Enthaltung)