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Eklatante Verstöße bei Nachverdichtung in Gaußstraße

Vorlagentyp: V
90 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In diesem Auskunftsersuchen wird der Magistrat aufgefordert, die gravierenden Probleme im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben in der Gaußstraße 12 zu klären. Insbesondere wird nach der Verantwortung für die Evakuierung der Anwohner und der Zukunft des Hinterhauses Merianstraße 33 gefragt. Ziel ist es, die betroffenen Bewohner und die Werkstattbesitzer angemessen zu unterstützen und über den weiteren Verlauf des Bauvorhabens zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie konnte es trotz Warnungen so weit kommen? Wer ist dafür zuständig, die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Besitzerin bzw. den Besitzer der Werkstatt des Hinterhauses Merianstraße 33 angemessen zu versorgen und zu entschädigen?
  2. Ist das Hinterhaus überhaupt zu retten? Von zwei Seiten wird es durch Eisenträger gestützt - bleibt nur noch der Abriss dieses Hauses oder werden die Bewohnerinnen und Bewohner das Haus jemals wieder beziehen können?
  3. Was ist der Sachstand der Räumung? Wie wird es nun weitergehen, was ist der Zeitrahmen für die Bewohnerinnen und Bewohner, die seit Monaten provisorisch untergebracht sind?
  4. Was ist der Sachstand bzgl. der Bebauung, die derzeit ruht? Wird die Bebauung wie ursprünglich geplant weiter durchgeführt?
  5. Sollten die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Wohnungen nicht wieder beziehen können, werden sie bei der Suche nach neuen Wohnungen der gleichen Preisklasse unterstützt? Wird die Besitzerin bzw. der Besitzer der Werkstatt im Erdgeschoss bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in gleicher Lage unterstützt?

Kontext

In der Gaußstraße 12 wurde ein Bauvorhaben genehmigt, dass bereits in den ersten Schritten überdimensioniert schien. Der Ortsbeirat hat darauf aufmerksam gemacht und um Klärung gebeten (Vorlage V 1592). In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1303, heißt es, dass sich ein Teil des Vorhabens, zu dem auch die Adresse Merianstraße 39h gehört, noch in der Genehmigung befände. Mittlerweile ruhen die Arbeiten seit einigen Monaten. Das Hinterhaus der Merianstraße 33, das an die ausgehobene Baugrube grenzt, musste wegen Einsturzgefahr innerhalb weniger Stunden von den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kleinen Werkstatt im Erdgeschoss geräumt werden und darf nicht mehr betreten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2020OFOF 822/3Hinterhofbebauung in der GaußstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Februar 2020VV 1592Hinterhofbebauung in der GaußstraßeAnfrage
  3. 20. Juli 2020STST 1303Hinterhofbebauung in der GaußstraßeStellungnahme
  4. 6. Juli 2021OFOF 81/3Eklatante Verstöße bei Nachverdichtung in GaußstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. Juli 2021Sie sind hier
    VV 120Eklatante Verstöße bei Nachverdichtung in Gaußstraße
    Anfrage
  6. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 1931Eklatante Verstöße bei Nachverdichtung in GaußstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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