Zufahrt zur Tankstelle
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 03.05.2016, V 11 entstanden aus Vorlage: OF 23/6 vom 17.04.2016
Betreff: Zufahrt zur Tankstelle Der Magistrat wird gebeten zu überprüfen, wie die Verkehrssicherheit im Bereich der Zufahrten zur bft-Tankstelle in der Kurmainzer Straße 65 erhöht werden kann.
Begründung: An den Zufahrten zu dieser Tankstelle kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen. Oft wird die Sicht der Tankstellenkunden sowie der anderen Verkehrsteilnehmer durch dort abgestellte Fahrzeuge behindert. Vor ein paar Wochen kam es deshalb zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Motorradfahrer. Da die Tankstelle gut frequentiert ist, muss hier dringend eine Lösung gefunden werden, um die Sicherheit zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2016OFOF 23/6Zufahrt zur TankstelleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2016Sie sind hierVV 11Zufahrt zur TankstelleAnfrage
- 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 975Zufahrt zur TankstelleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen