Zufahrt zur Tankstelle
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu überprüfen, wie an den Zufahrten der BFT Tankstelle in der Kurmainzer Straße 65 die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Begründung: An den Zufahrten zu dieser Tankstelle kommt es Regelmäßig zu gefährlichen Situationen, oft wird den Tankstellenkunden sowie dem anderen Verkehr durch dort abgestellte Fahrzeuge die Sicht behindert. Vor ein paar Wochen kam es deshalb zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Motorradfahrer. Da die Tankstelle gut frequentiert ist muss hier dringend eine Lösung gefunden werden, um die Sicherheit zu verbessern.
Inhalt
Antrag vom 17.04.2016, OF 23/6
Betreff: Zufahrt zur Tankstelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu überprüfen, wie an den Zufahrten der BFT Tankstelle in der Kurmainzer Straße 65 die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.
Begründung: An den Zufahrten zu dieser Tankstelle kommt es Regelmäßig zu gefährlichen Situationen, oft wird den Tankstellenkunden sowie dem anderen Verkehr durch dort abgestellte Fahrzeuge die Sicht behindert. Vor ein paar Wochen kam es deshalb zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Motorradfahrer. Da die Tankstelle gut frequentiert ist muss hier dringend eine Lösung gefunden werden, um die Sicherheit zu verbessern.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2016Sie sind hierOFOF 23/6Zufahrt zur TankstelleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2016VV 11Zufahrt zur TankstelleAnfrage
- 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 975Zufahrt zur TankstelleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme