Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39
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Arndtstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Prüfung der Einrichtung eines Zebrastreifens im Kettenhofweg21.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Beleuchtung in der Savignystraße21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Arndtstraße per E-MailInhalt
OBR-Auskunftsersuchen vom 13.03.1995, V 1198 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.02.1995, OF 261 /2
Betreff: Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39 Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:
- Warum konnte eine Wohnnutzung des Hauses Arndtstraße 39 nicht durchgesetzt werden?
- In welchen Häusern im Westend entsteht Ersatzwohnraum und bis wann wird dies der Fall sein?
- Ist sichergestellt, daß es sich bei dem zu stellenden Ersatzwohnraum nicht um bereits zurückgewandelten zweckentfremdeten Wohnraum handelt?
- Wird die volle, in der Arndtstraße 39 wegfallende Wohnfläche durch Ersatzwohnraum ausgeglichen? Falls dies nicht der Fall ist, bitten wir um Mitteilung der Gründe.
- Wird gegenüber den Eigentümern wegen der langjährigen Zweckentfremdung der gesamten Liegenschaft ein Bußgeld verhängt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.07.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Aktenzeichen: 64-3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 1995OFOF 261/2Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39Ortsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 1995Sie sind hierVV 1198Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen