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Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39

Vorlagentyp: V
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 13.03.1995, V 1198 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.02.1995, OF 261 /2

Betreff: Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39 Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

  1. Warum konnte eine Wohnnutzung des Hauses Arndtstraße 39 nicht durchgesetzt werden?
  2. In welchen Häusern im Westend entsteht Ersatzwohnraum und bis wann wird dies der Fall sein?
  3. Ist sichergestellt, daß es sich bei dem zu stellenden Ersatzwohnraum nicht um bereits zurückgewandelten zweckentfremdeten Wohnraum handelt?
  4. Wird die volle, in der Arndtstraße 39 wegfallende Wohnfläche durch Ersatzwohnraum ausgeglichen? Falls dies nicht der Fall ist, bitten wir um Mitteilung der Gründe.
  5. Wird gegenüber den Eigentümern wegen der langjährigen Zweckentfremdung der gesamten Liegenschaft ein Bußgeld verhängt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
  6. Stellungnahme vom 14.07.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Aktenzeichen: 64-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 1995OFOF 261/2Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 1995Sie sind hier
    VV 1198Zweckentfremdung von Wohnraum Arndtstraße 39
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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