Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 19.02.2019, V 1175 entstanden aus Vorlage: OF 924/6 vom 03.02.2019
Betreff: Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären Bunt lackierte Metallstangen auf dem Hof der Berthold-Otto-Schule, gut vier Meter hoch mit einem Durchmesser von ca. 15 Zentimetern, geben Rätsel auf. Etwa 20 dieser Metallstangen wurden fest in den Asphalt des Hofes der Berthold-Otto-Schule gebohrt - einige gerade, einige schief. Als die Schulleiterin in der letzten Ferienwoche der Winterferien in die Schule kam, war sie komplett überrascht. Da die Kinder versuchten, an den Stangen hochzuklettern und dabei herunter auf den harten Boden fielen oder beim Spielen gegen die Stangen knallten, was zu ausgeschlagenen Zähnen führte, ließ die Schulleiterin den Bereich mit einem Bauzaun absperren, wodurch dieser Bereich für die Schule verloren ist und zudem extrem hässlich aussieht. Bis zum Zeitpunkt des Artikels im Höchster Kreisblatt vom 26.01.2019 war der Schulleiterin nicht bekannt, welchen Sinn diese Stangen haben sollen. Rückfragen seien unbeantwortet geblieben. Der Artikel endet mit dem Versprechen des Sprechers von Baudezernent Jan Schneider, man werde den Vorgang so schnell wie möglich aufklären. Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:
- Wer hat die Aufstellung der Stangen veranlasst?
- Wer trägt die Verantwortung für das Schulgelände?
- Welchen Sinn haben die Stangen?
- Werden die Stangen wieder entfernt, und wenn ja, wann?
- Wie beurteilt der Magistrat das Risiko für spielende Kinder?
- Geschah die Aufstellung der Stangen wirklich ohne Absprache mit der Schulleitung?
- Wie kann es sein, dass offensichtlich auch seitens des für Bau zuständigen Stadtrats Schneider am
- Januar 2019 keine Information über den Vorgang gegeben werden konnte?
- Wie kann es sein, dass auch kein anderes Amt der Stadt Frankfurt in der Lage war, der Schulleitung Auskunft über den Vorgang zu geben? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 925 Aktenzeichen: 40 31
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2019OFOF 924/6Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Februar 2019Sie sind hierVV 1175Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klärenAnfrage
- 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 925Griesheim Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klärenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen