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Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären Bunt lackierte Metallstangen auf dem Hof der Berthold-Otto-Schule, gut 4 Meter hoch mit einem Durchmesser von ca. 15cm, geben Rätsel auf. Etwa 20 dieser Metallstangen wurden fest in den Asphalt des Hofes der Berthold-Otto-Schule gebohrt. Einige gerade, einige schief. Als die Schulleiterin in der letzten Ferienwoche der Winterferien in die Schule kam, war sie komplett überrascht. Da die Kinder versuchten, an den Stangen hoch zu klettern und dabei herunter auf den harten Boden fielen oder beim Spielen gegen die Stangen knallten, was zu ausgeschlagenen Zähnen führte, ließ die Schulleiterin den Bereich mit einem Bauzaun absperren, wodurch dieser Bereich für die Schule verloren ist und zudem extrem hässlich aussieht. Bis zum Zeitpunkt des Artikels im Höchster Kreisblatt vom 26.1.2019 war der Schulleiterin nicht bekannt, welchen Sinn diese Stangen haben sollen. Rückfragen seien unbeantwortet geblieben. Der Artikel endet mit dem Versprechen des Sprechers von Baudezernent Jan Schneider, man werde den Vorgang so schnell wie möglich aufklären. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

  1. Wer hat die Aufstellung der Stangen veranlasst?
  2. Wer trägt die Verantwortung für das Schulgelände?
  3. Welchen Sinn haben die Stangen?
  4. Wann werden die Stangen wieder entfernt?
  5. Wie beurteilt der Magistrat das Risiko für spielende Kinder?
  6. Wer haftet, wenn die Kinder Schaden erleiden?
  7. Warum geschieht so etwas ohne Absprache mit der Schulleitung?
  8. Soll diese Art der nicht erfolgten Kommunikation in Zukunft Standard werden?
  9. Wie kann es sein, dass offensichtlich auch seitens des für Bau zuständigen Stadtrats Schneider am
  10. Januar keine Information über den Vorgang gegeben werden konnte?
  11. Wie kann es sein, dass auch kein anderes Amt der Stadt Frankfurt in der Lage war, der Schulleitung Auskunft über den Vorgang zu geben?
  12. Ist der Magistrat bereit, mit der Kritik der Schulleitung auch bezogen auf andere Baumaßnahmen "als Schulleitung erfahren Sie nie, was die Stadt vorhat. Sie werden nie in die Planungen einbezogen" konstruktiv umzugehen, oder hat die Schulleitung jetzt auch noch Repressalien zu befürchten? Begründung: Der Vorgang offenbart einen skandalösen Umgang der städtischen Ämter mit der Schulleitung der Berthold-Otto-Schule. Dahinter steht aber auch die Frage, ob diese Art der Kommunikation nur gegenüber dieser einen Schule praktiziert wird, oder ob dies allgemeine Praxis in Frankfurt ist. Der Vorgang sollte lückenlos aufgeklärt werden, damit man solche Fehler in Zukunft vermeiden kann.

Inhalt

Antrag vom 03.02.2019, OF 924/6

Betreff: Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären Bunt lackierte Metallstangen auf dem Hof der Berthold-Otto-Schule, gut 4 Meter hoch mit einem Durchmesser von ca. 15cm, geben Rätsel auf. Etwa 20 dieser Metallstangen wurden fest in den Asphalt des Hofes der Berthold-Otto-Schule gebohrt. Einige gerade, einige schief. Als die Schulleiterin in der letzten Ferienwoche der Winterferien in die Schule kam, war sie komplett überrascht. Da die Kinder versuchten, an den Stangen hoch zu klettern und dabei herunter auf den harten Boden fielen oder beim Spielen gegen die Stangen knallten, was zu ausgeschlagenen Zähnen führte, ließ die Schulleiterin den Bereich mit einem Bauzaun absperren, wodurch dieser Bereich für die Schule verloren ist und zudem extrem hässlich aussieht. Bis zum Zeitpunkt des Artikels im Höchster Kreisblatt vom 26.1.2019 war der Schulleiterin nicht bekannt, welchen Sinn diese Stangen haben sollen. Rückfragen seien unbeantwortet geblieben. Der Artikel endet mit dem Versprechen des Sprechers von Baudezernent Jan Schneider, man werde den Vorgang so schnell wie möglich aufklären. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

  1. Wer hat die Aufstellung der Stangen veranlasst?
  2. Wer trägt die Verantwortung für das Schulgelände?
  3. Welchen Sinn haben die Stangen?
  4. Wann werden die Stangen wieder entfernt?
  5. Wie beurteilt der Magistrat das Risiko für spielende Kinder?
  6. Wer haftet, wenn die Kinder Schaden erleiden?
  7. Warum geschieht so etwas ohne Absprache mit der Schulleitung?
  8. Soll diese Art der nicht erfolgten Kommunikation in Zukunft Standard werden?
  9. Wie kann es sein, dass offensichtlich auch seitens des für Bau zuständigen Stadtrats Schneider am
  10. Januar keine Information über den Vorgang gegeben werden konnte?
  11. Wie kann es sein, dass auch kein anderes Amt der Stadt Frankfurt in der Lage war, der Schulleitung Auskunft über den Vorgang zu geben?
  12. Ist der Magistrat bereit, mit der Kritik der Schulleitung auch bezogen auf andere Baumaßnahmen "als Schulleitung erfahren Sie nie, was die Stadt vorhat. Sie werden nie in die Planungen einbezogen" konstruktiv umzugehen, oder hat die Schulleitung jetzt auch noch Repressalien zu befürchten? Begründung: Der Vorgang offenbart einen skandalösen Umgang der städtischen Ämter mit der Schulleitung der Berthold-Otto-Schule. Dahinter steht aber auch die Frage, ob diese Art der Kommunikation nur gegenüber dieser einen Schule praktiziert wird, oder ob dies allgemeine Praxis in Frankfurt ist. Der Vorgang sollte lückenlos aufgeklärt werden, damit man solche Fehler in Zukunft vermeiden kann.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 924/6Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klären
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2019VV 1175Griesheim: Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klärenAnfrage
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 925Griesheim Umstände der Installation von Metallstangen in der Berthold-Otto-Schule klärenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1175 2019 Die Vorlage OF 924/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Fragen unter den Ziffern 6., 8. und 11. sowie die Begründung ersatzlos gestrichen und im Antragstenor die Fragen unter den Ziffern 4. und 7. wie folgt geändert werden: "4. Werden die Stangen wieder entfernt, und wenn ja, wann?" "7. Geschah die Aufstellung der Stangen wirklich ohne Absprache mit der Schulleitung?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 9. und 10)
Zustimmung:
SPDGrüneBFFFDP
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffern 1. bis 5. und 7.: Annahme bei Abwesenheit fraktionslos Ziffern 9. und 10.: SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung) bei Abwesenheit fraktionslos

Mitdiskutieren

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