Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Auf der Internetseite der FES wird ausgeführt, dass der Systembetreiber (Duales System Deutschland) die Firma Remondis SE & Co. KG mit der Aufstellung und Leerung der Altglascontainer beauftragt hat. Die Leerung soll in der Regel alle 14 Tage, bei Bedarf auch häufiger erfolgen. Sowohl im Frühjahr 2018 als auch vor Weihnachten waren die Altglascontainer im Frankfurter Westen überfüllt, sodass das Altglas auch im Umfeld der Container abgestellt wurde. Vonseiten der Stadt Frankfurt wurde der Zustand mit Personalmangel wegen Krankheit sowie Ausfällen von Fahrzeugen des Dienstleisters Remondis SE & Co. KG begründet.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 19.02.2019, V 1173
entstanden aus Vorlage: OF 921/6 vom 28.01.2019
Betreff: Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018
Auf der Internetseite der FES wird ausgeführt, dass der Systembetreiber (Duales System Deutschland) die Firma Remondis SE & Co. KG mit der Aufstellung und Leerung der Altglascontainer beauftragt hat. Die Leerung soll in der Regel alle 14 Tage, bei Bedarf auch häufiger erfolgen.
Sowohl im Frühjahr 2018 als auch vor Weihnachten waren die Altglascontainer im Frankfurter Westen überfüllt, sodass das Altglas auch im Umfeld der Container abgestellt wurde.
Vonseiten der Stadt Frankfurt wurde der Zustand mit Personalmangel wegen Krankheit sowie Ausfällen von Fahrzeugen des Dienstleisters Remondis SE & Co. KG begründet.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Werden die zusätzlich erforderlichen Arbeiten der FES zur Beseitigung der um die Container stehenden Flaschen vom Dienstleister finanziell ersetzt?
- Was kann der Magistrat unternehmen bzw. welche Möglichkeiten der Einflussnahme hat er, damit sich in Zukunft eine Situation wie 2018 nicht wiederholt?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2019OFOF 921/6Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2019Sie sind hierVV 1173Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018Anfrage
- 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 689Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen