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Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Jahr 2018 Auf der Internetseite der FES wird ausgeführt, dass der Systembetreiber(Duales System Deutschland) die Firma Remondis SE & Co. KG mit der Aufstellung und Leerung der Altglascontainer beauftragt hat. Die Leerung soll in der Regel alle 14 Tage, bei Bedarf auch häufiger erfolgen. Sowohl im Frühjahr 2018 als auch vor Weihnachten waren die Altglascontainer im Frankfurter Westen überfüllt, sodass das Altglas auch im Umfeld der Container abgestellt wurde. Von Seiten der Stadt Frankfurt wurde der Zustand mit Personalmangel wegen Krankheit sowie Ausfällen von Fahrzeugen des Dienstleisters Remondis SE & Co. KG begründet.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2019, OF 921/6

Betreff: Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018 Auf der Internetseite der FES wird ausgeführt, dass der Systembetreiber(Duales System Deutschland) die Firma Remondis SE & Co. KG mit der Aufstellung und Leerung der Altglascontainer beauftragt hat. Die Leerung soll in der Regel alle 14 Tage, bei Bedarf auch häufiger erfolgen. Sowohl im Frühjahr 2018 als auch vor Weihnachten waren die Altglascontainer im Frankfurter Westen überfüllt, sodass das Altglas auch im Umfeld der Container abgestellt wurde. Von Seiten der Stadt Frankfurt wurde der Zustand mit Personalmangel wegen Krankheit sowie Ausfällen von Fahrzeugen des Dienstleisters Remondis SE & Co. KG begründet. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Werden die zusätzlich erforderlichen Arbeiten der FES zur Beseitigung der um die Container stehenden Flaschen vom Dienstleister finanziell ersetzt?
  2. Was kann der Magistrat unternehmen bzw. welche Möglichkeiten der Einflussnahme hat er, damit sich in Zukunft eine Situation wie 2018 nicht wiederholt?Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 921/6Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 2019VV 1173Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018Anfrage
  3. 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 689Überfüllte Altglascontainer im Frankfurter Westen im Jahr 2018Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1173 2019 Die Vorlage OF 921/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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