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Raabestraße

Vorlagentyp: V
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 03.12.2009, V 1165 entstanden aus Vorlage: OF 1095/9 vom 19.11.2009

Betreff: Raabestraße Das Ende der Raabestraße endet in einer privaten Wohnanlage "Wohnpark Dichterviertel". Vom Ende der Raabestraße hin zur Eschersheimer Landstraße sind es circa 50 m, die durch einen Gehweg gepflastert sind. Am Ende des nicht benannten Gehweges ist ein für die Öffentlichkeit verschlossenes Tor, welches den freien Zugang für jedermann zur Eschersheimer Landstraße verhindert. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat:

  1. Wo genau endet die Raabestraße (unterschiedliche Angaben Stadtplan/Google-Map)?
  2. Wem gehören die auf dem Grundstück liegenden Gehwege (Stadt oder Eigentümergemeinschaft) und gibt es dort ein öffentliches Durchgangsrecht? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2009OFOF 1095/9RaabestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2009Sie sind hier
    VV 1165Raabestraße
    Anfrage
  3. 19. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 192RaabestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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