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Raabestraße

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Das Ende der Raabestraße endet in einer privaten Wohnanlage „Wohnpark Dichterviertel“. Vom Ende der Raabestraße hin zur Eschersheimer Landstraße sind es ca. 50 m, die durch einen Gehweg gepflastert sind. Am Ende des nicht benannten Gehweges ist ein für die Öffentlichkeit verschlossenes Tor, welches den freien Zugang für jedermann zur Eschersheimer Landstraße verhindert. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf zu prüfen und berichten:

  1. Wo genau endet die Raabestraße ( unterschiedliche Angaben Stadtplan /Google-Map)
  2. Das zuständige Amt wird gebeten sich mit dem Eigentümer in Verbindung zu setzen und das verschlossene Tor für jedermann passierbar zu machen
  3. Dem Ortsbeirat mitzuteilen wem die auf dem Grundstück liegenden Gehwege gehören (Stadt oder Eigentümergemeinschaft) und ob die Absicht der Straßennamenbennenung vorhanden ist.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2009, OF 1095/9

Betreff:

Raabestraße

Das Ende der Raabestraße endet in einer privaten Wohnanlage "Wohnpark Dichterviertel“.

Vom Ende der Raabestraße hin zur Eschersheimer Landstraße sind es ca. 50 m, die durch einen Gehweg gepflastert sind. Am Ende des nicht benannten Gehweges ist ein für die Öffentlichkeit verschlossenes Tor, welches den freien Zugang für jedermann zur Eschersheimer Landstraße verhindert.

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf zu prüfen und berichten:

  1. Wo genau endet die Raabestraße ( unterschiedliche Angaben Stadtplan /Google-Map)
  2. Das zuständige Amt wird gebeten sich mit dem Eigentümer in Verbindung zu setzen und das verschlossene Tor für jedermann passierbar zu machen
  3. Dem Ortsbeirat mitzuteilen wem die auf dem Grundstück liegenden Gehwege gehören (Stadt oder Eigentümergemeinschaft) und ob die Absicht der Straßennamenbennenung vorhanden ist.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2009Sie sind hier
    OFOF 1095/9Raabestraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2009VV 1165RaabestraßeAnfrage
  3. 19. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 192RaabestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 03.12.2009
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1165 2009 Die Vorlage OF 1095/9 wird mit der Maßgabe als Anfrage an den Magistrat beschlossen, dass der zweite Punkt gestrichen und der dritte wie folgt geändert wird: ". . und ob es dort ein öffentliches Durchgangsrecht gibt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen