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Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34

Vorlagentyp: V
108 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 06.11.2014, V 1161 entstanden aus Vorlage: OF 529/8 vom 20.10.2014

Betreff: Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34 Vorgang: ST 206/14 Am 13.10.2014 kam es zu einer massiven, unter Polizeibegleitung durchgeführten Räumungsaktion auf der Liegenschaft des Altgerätehandels Weißkirchner Weg 34. Mehrere Fahrzeuge unter anderem der FFR GmbH sorgten für den Abtransport von Altgeräten, die auf dem Bürgersteig vor dem Ladengeschäft und im Hof desselben deponiert waren. Seit Jahren sorgen die Zustände auf diesem Grundstück für Unmut in der Bevölkerung. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Handelt es sich bei der genannten Maßnahme um den Vollzug des aufgrund abfallrechtlicher Verstöße beim Regierungspräsidium geführten Räumungsverfahrens, von dem in der Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 206, die Rede war?
  2. Welche weiteren Schritte kann die Stadt unternehmen, um den Eigentümer zu einer Aufgabe der Liegenschaft zu bewegen, damit der Weg frei ist für eine attraktive Neugestaltung der Kreuzung Schüttgrabenstraße/Weißkirche ner Weg? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2014STST 206Baurechtsnovelle: Was passiert mit den Schrottimmobilien im Ortsbezirk 8?Stellungnahme
  2. 20. Oktober 2014OFOF 529/8Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. November 2014Sie sind hier
    VV 1161Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34
    Anfrage
  4. 20. Februar 2015STST 278Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34Stellungnahme
  5. 18. November 2015OFOF 655/8Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 3. Dezember 2015OMOM 4806Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenDirektanregung
  7. 4. März 2016Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 433Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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