Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34
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Weißkirchener Weg — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Schienenersatzverkehr zwischen Heddernheim und Niederursel12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Parken in der Straße Praunheimer Weg06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 278
Betreff: Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34 Zu 1: Da es sich bei der beschriebenen Angelegenheit um eine Maßnahme der Landespolizei handelte, wurde das Polizeipräsidium Frankfurt um Stellungnahme gebeten. Zwischenzeitlich wurde von dort mitgeteilt, dass es sich bei dem geschilderten Polizeieinsatz vom 13.10.2014 nicht um eine Maßnahme aufgrund des genannten abfallrechtlichen Verfahrens des Regierungspräsidiums Darmstadt handelt. Bei der Staats-anwaltschaft Frankfurt sind weitere Ermittlungsverfahren gegen die Nutzer der Liegenschaft anhängig. Bei der in der Zeit vom 13.10.-15.10.2014 dort festgestellten Aktion handelt es sich um polizeiliche Maßnahmen im Zuge dieser Ermittlungsverfahren, die nicht auf Anordnung des Regierungspräsidiums erfolgte. Nähere Hinweise können derzeit auf Grund der genannten anhängigen Verfahren seitens der Landespolizei nicht gegeben werden.
Zu 2: Da gegen den Eigentümer und Nutzer der Liegenschaft mehrere Verfahren laufen, muss zunächst deren Ausgang abgewartet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2014STST 206Baurechtsnovelle: Was passiert mit den Schrottimmobilien im Ortsbezirk 8?Stellungnahme
- 20. Oktober 2014OFOF 529/8Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. November 2014VV 1161Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34Anfrage
- 20. Februar 2015Sie sind hierSTST 278Hintergründe zu dem polizeilichen Einsatz auf der Liegenschaft Weißkirchener Weg 34Stellungnahme
- 18. November 2015OFOF 655/8Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2015OMOM 4806Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenDirektanregung
- 4. März 2016Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 433Bautätigkeit an der Kreuzung Weißkirchener Weg/Gerhart-Hauptmann-Ring/Schüttgrabenstraße hier: Zielsetzungen des Rahmenplans Niederursel einbeziehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab