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Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 10.02.2000, V 1159

entstanden aus Vorlage: OF 928/9 vom 25.01.2000

Betreff:

Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan- Siedlung (Z 5.2)

Tenor:

Der Ortsbeirat 9 hat in seiner Sitzung am 04.11.1999 der Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11,2 zugestimmt. Damit wurde die Straßenverkehrsbehörde in die Lage versetzt, auf der Grundlage der Planung und Beschlüsse (siehe Beschilderungsplan) die notwendigen straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen zu treffen, und das Straßenamt nach der Anordnung den oben genannten Bereich einzurichten. Dabei ging der Ortsbeirat 9 davon aus, dass lediglich an der Einfahrt der Grafenstraße ein Schild Tempo-30-Zone und an den Ausfahrten Friedlebenstraße und Jacob-Schiff-Straße je ein Schild .Ende der Zone. aufgestellt wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.03.2000 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2000OFOF 928/9Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2000Sie sind hier
    VV 1159Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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