Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)
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Antrag vom 25.01.2000, OF 928/9
Betreff:
Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan- Siedlung (Z 5.2)
Tenor:
Der Ortsbeirat 9 hat in seiner Sitzung am 04.11.1999 der Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11,2 zugestimmt. Damit wurde die Straßenverkehrsbehörde in die Lage versetzt, auf der Grundlage der Planung und Beschlüsse (siehe Beschilderungsplan) die notwendigen straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen zu treffen, und das Straßenamt nach der Anordnung den oben genannten Bereich einzurichten. Dabei ging der Ortsbeirat 9 davon aus, dass lediglich an der Einfahrt der Grafenstraße ein Schild Tempo-30-Zone und an den Ausfahren Friedlebenstraße und Jacob-Schiff-Straße je ein Schild “Ende der Zone” aufgestellt wird.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2000Sie sind hierOFOF 928/9Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 10. Februar 2000VV 1159Einrichtung der Tempo-30-Zone 9.11.2 - Heinrich-von-Stephan-Siedlung (Z.5.2)Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme