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U-Bahn-Schranke Urseler Weg

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.11.2009, V 1152 entstanden aus Vorlage: OF 313/15 vom 12.11.2009

Betreff: U-Bahn-Schranke Urseler Weg Der Austausch der Steuerungstechnik der U-Bahnschranke am Urseler Weg zieht sich nun schon lange Zeit hin. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. warum der Austausch notwendig ist, 2. warum die Arbeiten sich über einen erheblichen Zeitraum erstrecken, 3. warum es zu Verzögerungen beim Genehmigungsantrag an das Regierungspräsidium Darmstadt gekommen ist, 4. wann konkret mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen ist und 5. welche Fehlfunktionen im letzten Jahr aufgetreten sind.

Begründung: Mehrfach wurde dem Ortsbeirat berichtet, dass U-Bahn-Züge den Urseler Weg in voller Fahrt kreuzten, ohne dass die Schranken geschlossen waren. Die Stelle ist eine der beiden Verbindungsstellen, die den getrennten Ortskern von Nieder-Eschbach verbinden. Diese Stelle wird entsprechend häufig genutzt, unter anderem von den Schülerinnen und Schülern der beiden nahegelegenen Schulen. Ein zuverlässiges Funktionieren der Schrankentechnik ist unabdingbar. Aktuell wurde dem Ortsbeirat von zwei weiteren Fällen am 13.11.2009, 11.30 Uhr und am 23.11.2009, 8.30 Uhr berichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2009OFOF 313/15U-Bahn-Schranke Urseler WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2009Sie sind hier
    VV 1152U-Bahn-Schranke Urseler Weg
    Anfrage
  3. 29. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 242U-Bahnschranke Urseler WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 39 · 05.02.2010
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 10

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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