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U-Bahnschranke Urseler Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.01.2010, ST 242

Betreff:

U-Bahnschranke Urseler Weg

Zu 1:

Die Bahnübergangsanlage Urseler Weg muss erneuert werden, da aufgrund des Alters der Anlage (Baujahr 1973) eine Beschaffung von Ersatzteilen nicht mehr dauerhaft gewährleistet ist. Zudem entspricht die Anlage nicht mehr dem heutigen Stand der Technik für Neubauten (keine Blindensignalisierung, keine Fußgängersignalisierung).

Zu 2:

Die Tiefbauarbeiten wurden größtenteils abgeschlossen. Im Zuge der weiteren Durchführung der Maßnahme forderte die Straßenverkehrsbehörde die ursprünglich von der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) geplanten Vorleuchtzeichen am Bahnübergang wegfallen zu lassen. Hierdurch bedingt, bedurfte es eines erneuten Abstimmungs- und Genehmigungsverfahrens.

Zu 3:

Aufgrund einer nach den Bestimmungen der Straßenbahn - Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) geänderten Verfahrensweise musste zusätzlich die Technische Aufsichtsbehörde (TAB) in das Genehmigungsverfahren eingebunden werden. Die Bauunterlagen wurden am 01.09.2009 bei der TAB zur Genehmigung eingereicht.

Zu 4:

Nachdem die Genehmigung seitens der TAB seit Ende Januar 2010 vorliegt, können die Arbeiten an der Bahnübergangsanlage wieder aufgenommen werden. Es ist damit zu rechnen, dass die neue Bahnübergangsanlage bis zur Jahresmitte 2010 in Betrieb genommen werden kann.

Zu 5:

Der Bahnübergang wird nach den Vorgaben der BOStrab alle zwei Jahre von einem Eisenbahnsachverständigen überprüft. Im vergangenen Jahr wurden keine technischen Fehlfunktionen an der Bahnübergangssicherungsanlage Urseler Weg festgestellt.

Aufgrund eingegangener Beschwerden wird die Anlage wöchentlich durch die VGF auf Funktionsstörungen überprüft. Auch hierbei konnten keine Fehlfunktionen festgestellt werden.

Sollte die Schrankenanlage aufgrund einer Störung nicht geschlossen sein, ist ferner technisch ausgeschlossen, dass der U-Bahn Fahrt signalisiert wird. Das Fahrpersonal muss in einer derartigen Situation vor dem haltzeigenden Signal halten und sich vom zuständigen Fahrdienstleiter der Betriebsleitstelle einen mündlichen Fahrauftrag erteilen lassen. Erst danach darf der Bahnübergang mit besonderer Vorsicht passiert werden. Das Fahrpersonal wurde zudem auf besondere Gefahren hingewiesen und aufgefordert, über besondere Vorfälle an diesem Bahnübergang zu berichten.

Die VGF wird außerdem zu den Leitungen der in Nähe des Bahnübergangs befindlichen Schulen Kontakt aufnehmen, um Lösungen zu erarbeiten, die eine potenzielle Gefährdung von Schülerinnen und Schüler verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2009OFOF 313/15U-Bahn-Schranke Urseler WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2009VV 1152U-Bahn-Schranke Urseler WegAnfrage
  3. 29. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 242U-Bahnschranke Urseler Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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