Verkehrsüberwachungsanlage Eschersheimer Landstraße Kreuzung Hügelstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 14.02.2019, V 1151 entstanden aus Vorlage: OF 592/9 vom 04.02.2019
Betreff: Verkehrsüberwachungsanlage Eschersheimer Landstraße Kreuzung Hügelstraße Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Art der Überwachung (betrifft Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung) führt die stationäre Anlage aus?
- Welche Richtungen des Verkehrsflusses werden überwacht?
- Können dem Ortsbeirat 9 statistische Auswertungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen zur Verfügung gestellt werden?
- Können in die Überwachung Falschfahrer miteinbezogen werden, welche auf der Kreuzung wenden, obwohl dieses Fehlverhalten bereits zu zahlreichen Unfällen mit der U-Bahn geführt hat? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2019OFOF 592/9Verkehrsüberwachungsanlage Eschersheimer Landstraße Kreuzung HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2019Sie sind hierVV 1151Verkehrsüberwachungsanlage Eschersheimer Landstraße Kreuzung HügelstraßeAnfrage
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 904Verkehrsüberwachungsanlage Eschersheimer Landstraße Kreuzung HügelstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen