Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
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Goldbergweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Einrichtung eines Gehweges im Goldbergweg hier: zwischen Alfred-Delp-Straße und Reversbrunnenweg25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Buslinie 81 bis zur Haltestelle „Mühlberg“ verlängern08.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Goldbergweg per E-MailBegründung
Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05, in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar. Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat 5 die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der oben angegebenen Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends zusammen mit den im Wahllokal 332 - 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können. Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 - 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 89 Aktenzeichen: 12 1
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 30.10.2009, V 1135
entstanden aus Vorlage: OF 910/5 vom 12.10.2009
Betreff:
Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob es juristisch und organisatorisch möglich ist, eine zeitlich begrenzte Dependance des Wahllokales 332 – 05 Mühlbergschule in der Liegenschaft der
St. Katharinen- und Weißfrauen Altenhilfe GmbH
Goldbergweg 85
60599 Frankfurt am Main
während des Wahltages unterzubringen.
Begründung:
Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05, in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar.
Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat 5 die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der oben angegebenen Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends zusammen mit den im Wahllokal 332 - 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können.
Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 - 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2009OFOF 910/5Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. Oktober 2009Sie sind hierVV 1135Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Anfrage
- 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 89Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen