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Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05, in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar. Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat 5 die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der oben angegebenen Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends zusammen mit den im Wahllokal 332 - 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können. Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 - 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 89 Aktenzeichen: 12 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.10.2009, V 1135

entstanden aus Vorlage: OF 910/5 vom 12.10.2009

Betreff:

Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob es juristisch und organisatorisch möglich ist, eine zeitlich begrenzte Dependance des Wahllokales 332 – 05 Mühlbergschule in der Liegenschaft der

St. Katharinen- und Weißfrauen Altenhilfe GmbH

Goldbergweg 85

60599 Frankfurt am Main

während des Wahltages unterzubringen.

Begründung:

Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05, in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar.

Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat 5 die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der oben angegebenen Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends zusammen mit den im Wahllokal 332 - 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können.

Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 - 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2009OFOF 910/5Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2009Sie sind hier
    VV 1135Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
    Anfrage
  3. 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 89Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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