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Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05 in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar. Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der o.a. Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends mit den im Wahllokal 332 – 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können. Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 – 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.

Inhalt

Antrag vom 12.10.2009, OF 910/5

Betreff:

Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es juristisch und organisatorisch möglich ist, eine zeitlich begrenzte Dependance des Wahllokales 332 – 05 Mühlbergschule in der Liegenschaft der

St. Katharinen- und Weißfrauen Altenhilfe GmbH

Goldbergweg 85

60599 Frankfurt am Main

während des Wahltages unterzubringen.

Begründung:

Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05 in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar.

Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der o.a. Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends mit den im Wahllokal 332 – 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können.

Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 – 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 910/5Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2009VV 1135Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Anfrage
  3. 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 89Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 30.10.2009
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1135 2009 Die Vorlage OF 910/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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