Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
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- Einrichtung eines Gehweges im Goldbergweg hier: zwischen Alfred-Delp-Straße und Reversbrunnenweg25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Goldbergweg per E-MailBegründung
Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05 in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar. Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der o.a. Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends mit den im Wahllokal 332 – 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können. Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 – 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.
Inhalt
Antrag vom 12.10.2009, OF 910/5
Betreff:
Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es juristisch und organisatorisch möglich ist, eine zeitlich begrenzte Dependance des Wahllokales 332 – 05 Mühlbergschule in der Liegenschaft der
St. Katharinen- und Weißfrauen Altenhilfe GmbH
Goldbergweg 85
60599 Frankfurt am Main
während des Wahltages unterzubringen.
Begründung:
Die Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts müssen ihre Stimme im Wahllokal 332 – 05 in der Mühlbergschule abgeben. Für die Bewohnerinnen und Bewohner ist der Weg, teilweise aufgrund von körperlichen Gebrechen, beschwerlich und stellt eine größere Hürde dar.
Auf den Hinweis, dass man seine Stimme auch per Briefwahl abgeben könne, wurde darauf verwiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler der Wahltag die Möglichkeit bietet, soziale Kontakte zu pflegen. Somit stellt sich für den Ortsbeirat die Frage, ob es möglich ist, für eine kurze Zeit, eine Dependance in der o.a. Liegenschaft zu installieren, so dass die Stimmen abends mit den im Wahllokal 332 – 05 abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können.
Alternativ wäre den Bewohnerinnen und Bewohnern die Wahl mittels Wahlschein im Wahllokal 380 – 02 PTH St. Georgen vorzuschlagen.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2009Sie sind hierOFOF 910/5Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. Oktober 2009VV 1135Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Anfrage
- 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 89Einrichtung einer Dependance eines Wahllokales hier: Dependance des Wahllokales 332-05Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme