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Brexit I

Vorlagentyp: V
82 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 21.01.2019, V 1128 entstanden aus Vorlage: OF 725/2 vom 26.11.2018

Betreff: Brexit I Vorgang: OM 3587/18 OBR 2 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie viele Unternehmen, Banken, Ratingagenturen, öffentliche Verwaltungen, etc. (und aus welchen Branchen) haben seit Beginn der Brexit-Verhandlungen die Verlagerung ihrer Standorte nach Frankfurt erklärt?
  2. Wie viele Arbeitsplätze werden durch den sogenannten Brexit nach Frankfurt verlagert (bitte jeweils auflisten nach Wirtschaftssektoren)?
  3. Werden weitere neue Arbeitsplätze in Frankfurt neben den aus London verlagerten entstehen?
  4. Wie viele Beratungen von britischen Unternehmen durch die Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt am Main sind seit Beginn der Brexit-Verhandlungen durchgeführt worden? Welchen Erfolg hatten diese?
  5. Wie viele Gesellschaften in Rechtsform nach britischem Recht, z.B. einer britischen Limited (Ltd.), haben ihren Geschäftssitz bzw. eine Niederlassung in Frankfurt, insbesondere im Bereich des Ortsbezirkes 2?
  6. Wann und wie oft hat die Wirtschaftsförderung bzw. der Oberbürgermeister aktiv vor Ort in Großbritannien für den Standort Frankfurt geworben? Was waren die Resultate?
  7. Inwieweit wird der Finanzstandort Frankfurt bei den Bemühungen um Investitionen von Bankinstituten infolge von Geschäftsverlagerungen aus London durch Land und Bund unterstützt?
  8. Wie bereitet sich Frankfurt auf die zu erwartenden Veränderungen, insbesondere bezogen auf den Frankfurter Wohnungsmarkt vor?
  9. Die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) publizierte am 14.09.2018 eine Studie mit dem Titel "Koffer packen bei Brexit-Banken", die sich inhaltlich teilweise auch mit den unter Ziffer 1 bis 8 dieser Anfrage formulierten Fragestellungen befasst. Inwieweit teilt der Magistrat die Einschätzungen und Prognosen der Helaba-Studie, insbesondere bezogen auf den Frankfurter Wohnungsmarkt, bzw. inwieweit weicht er von diesen ab?
  10. Wo liegen insgesamt die Chancen und Herausforderungen des sogenannten Brexit für Frankfurt? Begründung: Die Anfrage soll die Vorlage OM 3587 ergänzen bzw. konkretisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2018OFOF 636/2Brexit-Konzept für den Frankfurter Wohnungsmarkt?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 2018OMOM 3587Brexit-Konzept für den Frankfurter Wohnungsmarkt?Direktanregung
  3. 5. Oktober 2018OFOF 682/2Brexit IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. November 2018OFOF 725/2Brexit IOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 21. Januar 2019Sie sind hier
    VV 1128Brexit I
    Anfrage
  6. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 82 WochenSTST 541Brexit IStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 16.09.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 35 · 28.10.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 37 · 02.12.2019
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 20.01.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 39 · 17.02.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 3

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