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Bushalteplatz am Höchster Mainufer

Vorlagentyp: V
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.10.2009, V 1110 entstanden aus Vorlage: OF 1279/6 vom 04.09.2009

Betreff: Bushalteplatz am Höchster Mainufer Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, an der Batterie am Höchster Mainufer unterhalb der Mainmühle einen Bushalteplatz für Reisebusse einzurichten. Dabei sollen keine Parkplätze wegfallen. Sofern die Einrichtung möglich ist, ist die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung: Es kommt öfters vor, dass Busgesellschaften zum Schiffsanleger in Höchst gebracht oder von dort geholt werden. Jedoch ist für Reisebusse an dieser Stelle keine Haltemöglichkeit vorhanden, sodass die Busse die ganze Straße blockieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2009OFOF 1279/6Bushalteplatz am Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Oktober 2009Sie sind hier
    VV 1110Bushalteplatz am Höchster Mainufer
    Anfrage
  3. 10. März 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 381Bushalteplatz am Höchster MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13

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