Salafisten im Ortsbezirk?
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Auskunftsersuchen vom 15.07.2014, V 1084 entstanden aus Vorlage: OF 420/7 vom 26.06.2014
Betreff: Salafisten im Ortsbezirk? Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Gab es in Jugendeinrichtungen des Ortsbezirkes Zwischenfälle mit Salafisten?
- Sind dem Magistrat andere salafistischen Aktivitäten im Ortsbezirk bekannt?
- Gibt es Unterstützungs- bzw. Schulungsangebote für die Mitarbeiter der hiesigen Jugendarbeit?
- Gibt es grundsätzlich Anzeichen für eine sogenannte "Salafistens zene" im Ortsbezirk? Begründung: Salafismus ist eine zunehmende Bedrohung unserer Gesellschaft. Der Magistrat hat dezernatsübergreifende Konzepte gegen diese Entwicklung angekündigt. Auch der Ortsbeirat muss über Entwicklungen im Ortsbezirk sowie über Konzepte des Magistrats informiert sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2014OFOF 420/7sthausenFraktion: REPTitel/Betreff: Salafisten im Ortsbezirk?Ortsbeiratsantrag
- 15. Juli 2014Sie sind hierVV 1084Salafisten im Ortsbezirk?Anfrage
- 10. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1352sthausenTitel/Betreff: Salafisten im Ortsbezirk?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen