sthausenFraktion: REPTitel/Betreff: Salafisten im Ortsbezirk?
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beanworten: Gab es in Jugendeinrichtungen des Ortsbezirkes Zwischenfälle mit Salafisten? Sind dem Magistrat andere salafistischen Aktivitäten im Ortsbezirk bekannt? Gibt es Unterstützungs-bzw. Schulungsangebote für die Mitarbeiter der hiesigen Jugendarbeit? Gibt es grundsätzlich Anzeichen für eine sogenannte "Salafisten-Szene" im Ortsbezirk? Begründung: Salafismus ist eine zunehmende Bedrohung unserer Gesellschaft. Der Magistrat hat dezernatsübrgreifende Konzepte gegen diese Entwicklung angekündigt. Auch der Ortsbeirat muß über Entwicklungen im Ortsbezirk sowie über Konzepte des Magistrats informiert sein.
Inhalt
Antrag vom 26.06.2014, OF 420/7
Betreff: Salafisten im Ortsbezirk? Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beanworten: Gab es in Jugendeinrichtungen des Ortsbezirkes Zwischenfälle mit Salafisten? Sind dem Magistrat andere salafistischen Aktivitäten im Ortsbezirk bekannt? Gibt es Unterstützungs-bzw. Schulungsangebote für die Mitarbeiter der hiesigen Jugendarbeit? Gibt es grundsätzlich Anzeichen für eine sogenannte "Salafisten-Szene" im Ortsbezirk?
Begründung: Salafismus ist eine zunehmende Bedrohung unserer Gesellschaft. Der Magistrat hat dezernatsübrgreifende Konzepte gegen diese Entwicklung angekündigt. Auch der Ortsbeirat muß über Entwicklungen im Ortsbezirk sowie über Konzepte des Magistrats informiert sein.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2014Sie sind hierOFOF 420/7sthausenFraktion: REPTitel/Betreff: Salafisten im Ortsbezirk?Ortsbeiratsantrag
- 15. Juli 2014VV 1084Salafisten im Ortsbezirk?Anfrage
- 10. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1352sthausenTitel/Betreff: Salafisten im Ortsbezirk?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, FREIE WÄHLER und REP gegen 1 SPD und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Fraktion der FARBECHTEN - Linke. gibt folgende Erklärung zu Protokoll: "Wir halten das Thema Salafismus für zu wichtig, als dass es in einem Schaufensterantrag abgehandelt wird. Die Fragen sind vorgeschoben, weil die Informationen über Vorfälle in Jugendeinrichtungen über die Arbeitskreise dem Ortsbeirat unmittelbar zugänglich gemacht werden und der Vertreterin der Republikaner auch bekannt sein dürfte, dass der Magistrat eine Informationsbroschüre und ein Schulungskonzept entwickelt hat, das bereits in einem Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. ln dieser Form dient das Thema lediglich dazu, islamophobe Stimmungen anzuheizen. Dass dieser Antrag durch die Vertreterin einer Partei, die sich in den vergangenen Wahlkämpfen der Islamophobie und Ausländerfeindlichkeit bediente, eingebracht wird, belegt unseres Erachtens, dass hiermit der Salafismus parteipolitisch funktionalisiert werden soll. Das lehnen wir ab."