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Anfrage zum B 576

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Begründung

Dem Bericht B 576 vom 03.07.2009 ist zu entnehmen, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit einer Videoüberwachungsanlage sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist, „dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.10.2009, ST 1497 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.08.2009, V 1072

entstanden aus Vorlage: OF 849/5 vom 12.08.2009

Betreff:

Anfrage zum B 576

Der Magistrat wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Welche vonseiten der Polizei oder vonseiten der VGF registrierten Vorfälle haben dazu geführt, dass die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof als ein Brennpunkt der Kriminalität eingestuft wird?
  2. Welcher Art waren diese Vorfälle und in welchem Zeitraum wurden sie erfasst?

Begründung:

Dem Bericht B 576 vom 03.07.2009 ist zu entnehmen, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit einer Videoüberwachungsanlage sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist, "dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2009BB 576Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzenMagistratsbericht
  2. 12. August 2009OFOF 849/5Anfrage zum B 576Ortsbeiratsantrag · FAG
  3. 28. August 2009Sie sind hier
    VV 1072Anfrage zum B 576
    Anfrage
  4. 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1497Anfrage zum B 576Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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