Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Anfrage zum B 576

Vorlagentyp: OFFAG
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Aus dem Magistratsbericht B 576 geht hervor, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit Videoüberwachung sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist: „dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“

Inhalt

Antrag vom 12.08.2009, OF 849/5

Betreff:

Anfrage zum B 576

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Welche polizeilich oder von Seiten der VGF registrierten Vorfälle haben dazu geführt, dass die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof als ein Brennpunkt der Kriminalität eingestuft wird?
  2. Welcher Art waren diese Vorfälle und in welchem Zeitraum wurden sie erfasst?

Begründung:

Aus dem Magistratsbericht B 576 geht hervor, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit Videoüberwachung sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist: "dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 576 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2009BB 576Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzenMagistratsbericht
  2. 12. August 2009Sie sind hier
    OFOF 849/5Anfrage zum B 576
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  3. 28. August 2009VV 1072Anfrage zum B 576Anfrage
  4. 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1497Anfrage zum B 576Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 71
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1072 2009 1. a) Die Vorlage B 576 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 849/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen