Anfrage zum B 576
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus dem Magistratsbericht B 576 geht hervor, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit Videoüberwachung sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist: „dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“
Inhalt
Antrag vom 12.08.2009, OF 849/5
Betreff:
Anfrage zum B 576
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Welche polizeilich oder von Seiten der VGF registrierten Vorfälle haben dazu geführt, dass die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof als ein Brennpunkt der Kriminalität eingestuft wird?
- Welcher Art waren diese Vorfälle und in welchem Zeitraum wurden sie erfasst?
Begründung:
Aus dem Magistratsbericht B 576 geht hervor, dass die VGF plant, die Straßenbahnhaltestelle Südbahnhof in Kürze mit Videoüberwachung sowie Notruf- und Informationssäulen auszustatten. Wie dem Bericht ebenfalls zu entnehmen ist: "dürfen Videoüberwachungsanlagen zum Schutz öffentlicher Einrichtungen nur dann installiert werden, wenn Nachweise erbracht werden können, die belegen, dass es sich um Brennpunkte der Kriminalität handelt.“
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 576 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2009BB 576Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzenMagistratsbericht
- 12. August 2009Sie sind hierOFOF 849/5Anfrage zum B 576Ortsbeiratsantrag · FAG
- 28. August 2009VV 1072Anfrage zum B 576Anfrage
- 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1497Anfrage zum B 576Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme