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Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten Wohnungsbaus

Vorlagentyp: V
63 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.11.2018, V 1064 entstanden aus Vorlage: OF 324/7 vom 05.11.2018

Betreff: Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten Wohnungsbaus "Bei Bebauungsplänen oder städtebaulichen Verträgen sind grundsätzlich 30 Prozent für den geförderten Wohnungsbau vorgesehen...." So zu lesen in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, SPD und GRÜNEN. Im Ortsbezirk 7 ist eine lebhafte Bautätigkeit zu beobachten, jedoch scheint es sich überwiegend um die Errichtung von Eigentumswohnungen zu handeln. Der Magistrat wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten: - Wie viele Bauvorhaben wurden seit Beginn der Koalitionsvereinbarung im Ortsbezirk 7 begonnen oder beantragt? - In wie vielen Fällen handelte es sich um den (geplanten) Bau von Mietwohnungen und in wie vielen Fällen um den (geplanten) Bau von Eigentumswohnungen? - Wurden/werden die 30 Prozent für den geförderten Wohnungsbau eingehalten und wenn nicht, aus welchen Gründen? - Wie wurde/wird diese Vorgabe bei den Eigentumswohnungen realisiert? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2018OFOF 324/7Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten WohnungsbausOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 27. November 2018Sie sind hier
    VV 1064Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten Wohnungsbaus
    Anfrage
  3. 14. Juni 2019STST 1146Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten WohnungsbausStellungnahme
  4. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 51Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten WohnungsbausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 31 · 14.05.2019
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0

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