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Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14

Vorlagentyp: V
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 16.06.2014, V 1051 entstanden aus Vorlage: OF 161/14 vom 15.05.2014

Betreff: Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14 Im Jahre 2010 wurden die Ortsbeiräte über das Vorhaben "Sanierung, Ersatzneubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentliche-Private-Partnerschaft" mittels der Vorlage M 46, aber auch durch einen Vortrag des Dezernenten Uwe Becker im Ortsbeirat, informiert. Nun wurde dieses Projekt nicht umgesetzt, jedoch der Zustand der Brücken hat sich in der Zwischenzeit nicht verbessert. Für den Ortsbezirk 14 waren folgende Brücken in unterschiedlichem Zustand aufgeführt: - Fußwegbrücke über den Eschbach (an der Schule) - Fußwegbrücke über den Eschbach (am Bürgerhaus) - Fußwegbrücke über den Eschbach (Harheimer Stadtweg) - Straßenbrücke Erlenbacher Stadtweg über den Eschbach - Straßenbrücke Maßbornstraße Daher wird der Magistrat um Auskunft gebeten, wann eine Sanierung der Brücken im Ortsbezirk 14 geplant ist und ob eine Prioritätenliste vorliegt, die dem Ortsbeirat zur Verfügung gestellt werden kann.

Begründung: Der Zustand der Brücken im Ortsbezirk 14 wurde im Jahr 2010 erhoben und entsprechend dokumentiert. Dieser Zustand hat sich im Verlauf der letzten vier Jahre nicht gebessert. Da das PPP-Projekt aufgegeben wurde, wünscht der Ortsbeirat Informationen, wie weiter mit den Brücken verfahren wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2014OFOF 161/14Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Juni 2014Sie sind hier
    VV 1051Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14
    Anfrage
  3. 12. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1516Sanierung der Brücken des Ortsbeirates 14Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 14
Sitzung 34 · 13.10.2014
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 36 · 01.12.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 6

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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