Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus der Bevölkerung gibt es immer wieder Meldungen, dass es besonders an den am Wald gelegenen Straßenbahnhaltestellen der Linie 12 zu Gewalttaten kommt. Grund dafür ist wohl die räumliche Nähe zum Wald, der den Tätern eine gute Fluchtmöglichkeit bietet. Es erscheint deshalb geboten, genauere Informationen einzuholen, um feststellen zu können, ob es in diesen Bereichen tatsächlich zu einer Häufung von Straftaten kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2006, ST 1190 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 29.08.2006, V 103
entstanden aus Vorlage: OF 133/6 vom 07.08.2006
Betreff:
Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen
Der Magistrat wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
- Inwiefern sind der Polizei gewalttätige Übergriffe (Straftaten) im Raum Goldstein im letzten Jahr bekannt geworden (insbesondere an den Straßenbahnhaltestellen der Linie 12: Ferdinand-Dirichs-Weg; Harthweg; Waldfriedhof Goldstein; Waldau)? Gibt es besondere Gefahrenpunkte?
- Welche Präventionsmaßnahmen werden gegebenenfalls durchgeführt?
Begründung:
Aus der Bevölkerung gibt es immer wieder Meldungen, dass es besonders an den am Wald gelegenen Straßenbahnhaltestellen der Linie 12 zu Gewalttaten kommt. Grund dafür ist wohl die räumliche Nähe zum Wald, der den Tätern eine gute Fluchtmöglichkeit bietet. Es erscheint deshalb geboten, genauere Informationen einzuholen, um feststellen zu können, ob es in diesen Bereichen tatsächlich zu einer Häufung von Straftaten kommt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2006OFOF 133/6Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2006Sie sind hierVV 103Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenAnfrage
- 17. November 2006Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1190Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen