Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus der Bevölkerung gibt es immer wieder Meldungen, dass es besonders an den am Wald gelegenen Straßenbahnhaltestellen der Linie 12 zu Gewalttaten kommt. Grund dafür ist wohl die räumliche Nähe zum Wald, der den Tätern eine gute Fluchmöglichkeit bietet. Es erscheint deshalb geboten, genauere Informationen einzuholen, um feststellen zu können, ob es in diesen Bereichen tatsächlich zu einer Häufung von Straftaten kommt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 29.08.2006, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 103 2006 Die Vorlage OF 133/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) die Worte "dem Ordnungsamt" durch die Worte "der Polizei" ersetzt werden und b) folgende Frage angefügt wird: "Welche Präventionsmaßnahmen werden gegebenenfalls durchgeführt?". Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 07.08.2006, OF 133/6
Betreff:
Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird um Auskunft zu folgender Frage gebeten:
In wie fern sind dem Ordnungsamt gewalttätige Übergriffe (Straftaten) im Raum Goldstein im letzten Jahr bekannt geworden (insbesondere an den Straßenbahnhaltestellen der Linie 12: Ferdinand-Dirichs-Weg; Harthweg; Waldfriedhof-Goldstein; Waldau). Gibt es besondere Gefahrenpunkte?
Begründung:
Aus der Bevölkerung gibt es immer wieder Meldungen, dass es besonders an den am Wald gelegenen Straßenbahnhaltestellen der Linie 12 zu Gewalttaten kommt. Grund dafür ist wohl die räumliche Nähe zum Wald, der den Tätern eine gute Fluchmöglichkeit bietet. Es erscheint deshalb geboten, genauere Informationen einzuholen, um feststellen zu können, ob es in diesen Bereichen tatsächlich zu einer Häufung von Straftaten kommt.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2006Sie sind hierOFOF 133/6Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2006VV 103Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenAnfrage
- 17. November 2006Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1190Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme