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Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2006, ST 1190

Betreff:

Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen

Die Anfrage des Ortsbeirates wurde der für die Kriminalitätsbekämpfung zuständigen Landespolizei übermittelt. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main teilte hierzu mit:

"Zu Frage 1

Nach einer Überprüfung der hier zur Anzeige gebrachten Straftaten in Bezug auf die Haltestellen der Linie 12 im Bereich Goldstein und auf der Grundlage der Erkenntnisse über derartige Sachverhalte beim örtlich zuständigen 10. Revier ist festzustellen, dass dort kein Brennpunkt für gewalttätige Übergriffe liegt.

Es sind dort weder besonders schwere Straftaten noch eine auffällige Häufung von sonstigen Straftaten registriert worden.

Allerdings wurden jedoch Feststellungen getroffen, die das Sicherheitsgefühl der Anwohner beeinträchtigen könnten:

- Kinder und Jugendliche der Carl-von-Weinberg-Schule treten vor allem an der Haltestelle "Zur Waldau“ morgens und mittags durch lautstarkes und zum Teil aggressives Verhalten auf.

- In den Nachmittags- und Abendstunden halten sich kleinere und größere Gruppen von Jugendlichen im Bereich der Haltestellen sowie angrenzender Wege und Anlagen auf und verursachen u. a. auch Störungen durch laute motorisierte Zweiräder.

- Die Haltestellen befinden sich entfernt von der Wohnbebauung in einsamer Waldrandlage, sie sind durch den umgebenden Bewuchs unübersichtlich und von der Straße aus nicht einsehbar.

- Es herrscht nur geringer Fahrzeug- und Personenverkehr in den genannten Bereichen.

"Zu Frage 2

Die Haltestellen werden regelmäßig im Rahmen des Streifendienstes durch das 10. Polizeirevier überwacht. Auffällige Personen werden angehalten, überprüft und anlassabhängig des Platzes verwiesen oder mit Aufenthaltsverboten belegt.

Zusätzlich ist beabsichtigt, diese Problematik in die Planung des Freiwilligen Polizeidienstes, der zukünftig eingerichtet wird, mit einzubeziehen.

Durch die Gesamtheit der Maßnahmen sollte eine Verbesserung der Situation zu erwarten sein“.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2006OFOF 133/6Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. August 2006VV 103Übergriffe an StraßenbahnhaltestellenAnfrage
  3. 17. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1190Übergriffe an Straßenbahnhaltestellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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