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Otto-Fleck-Schneise zwischen der Mörfelder Landstraße und der Isenburger Schneise für den Verkehr, außer bei Veranstaltungen, schließen

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat hat bereits vor längerer Zeit die Entwidmung gefordert. Dies ist bis heute nicht umgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.02.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 02.12.1994, V 1035 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1994, OF 359 /5

Betreff: Otto-Fleck-Schneise zwischen der Mörfelder Landstraße und der Isenburger Schneise für den Verkehr, außer bei Veranstaltungen, schließen Tenor: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum die Otto-Fleck-Schneise noch nicht entwidmet ist und, außer bei Veranstaltungen im Waldstadion, nicht für den Kfz-Verkehr geschlossen bleibt?

Begründung: Der Ortsbeirat hat bereits vor längerer Zeit die Entwidmung gefordert. Dies ist bis heute nicht umgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.02.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1994OFOF 359/5Otto-Fleck-Schneise zwischen der Mörfelder Landstraße und der Isenburger Schneise für den Verkehr, außer bei Veranstaltungen, zu schließen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1994Sie sind hier
    VV 1035Otto-Fleck-Schneise zwischen der Mörfelder Landstraße und der Isenburger Schneise für den Verkehr, außer bei Veranstaltungen, schließen
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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