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Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 02.07.2009, V 1034

entstanden aus Vorlage: OF 978/9 vom 18.06.2009

Betreff:

Denkmalschutz in der Straße "Höhenblick"

Vorgang:

OA 719/08 OBR 9; B 877/08; V 736/08 OBR 9; St 19.11.08

Im August 2008 hat der Ortsbeirat ohne Gegenstimmen folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung angenommen:

  1. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 - 60 sollen keine Abrissgenehmigungen genehmigt werden, bis der Status dieser Häuser eindeutig geklärt ist.
  2. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 - 60 sollen keine Aufstockungen genehmigt werden, auch nicht in Form eines zurückgesetzten Staffelgeschosses. Es soll dafür dasjenige Instrument gewählt werden, mit dem das Anliegen am schnellsten durchführbar ist (Ensembleschutz, Veränderungssperre, Denkmalschutz o.ä.). Im Zwischenbericht des Magistrats, B 877, wurde berichtet, dass zu der Liegenschaft Höhenblick 54 ein gerichtliches Verfahren anhängig ist und darum derzeit keine Stellungnahme gegeben werden kann. Außerdem wurden auch im August 2008 Fragen an den Magistrat gestellt, die aus demselben Grund auch nicht abschließend beantwortet wurden. Nun liegt ein neuer Bericht des Magistrats vor, B
  3. Darin steht: "Die denkmalgeschützte Fläche der Siedlung Höhenblick wurde um die Parzellen der Liegenschaften Höhenblick 52 - 60 erweitert. Innerhalb von denkmalgeschützten Gesamtanlagen sind bauliche Veränderungen grundsätzlich denkmalschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Entscheidungen werden von den Denkmalschutzbehörden im konkreten Einzelfall getroffen.“ Der Ortsbeirat begrüßt, dass die Häuser am Höhenblick mit aufgenommen werden in die denkmalgeschützte Ernst-May-Siedlung. Wir fragen den Magistrat:
  4. Seit wann besteht dieser Denkmalschutz für die Häuser am Höhenblick?
  5. Welche Auswirkungen hat der Denkmalschutz für das Bauvorhaben Höhenblick 54? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009BB 475Keine Aufstockung im Höhenblick genehmigen!Magistratsbericht
  2. 18. Juni 2009OFOF 978/9Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Juli 2009Sie sind hier
    VV 1034Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.
    Anfrage
  4. 8. September 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1368Denkmalschutz in der Straße "Höhenblick"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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