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Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Vorgang: OA 719/08 OBR 9; B 877/08; V 736/08 OBR 9; St 19.11.08 Im August 2008 hat der Ortsbeirat ohne Gegenstimmen folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung angenommen:

  1. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 – 60 sollen keine Abrissgenehmigungen genehmigt werden, bis der Status dieser Häuser eindeutig geklärt ist.
  2. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 – 60 sollen keine Aufstockungen genehmigt werden, auch nicht in Form eines zurückgesetzten Staffelgeschosses. Es soll dafür dasjenige Instrument gewählt werden, mit dem das Anliegen am schnellsten durchführbar ist (Ensembleschutz, Veränderungssperre, Denkmalschutz o.ä.). Im Zwischenbericht des Magistrats, B 877, wurde berichtet, dass zu der Liegenschaft Höhenblick 54 ein gerichtliches Verfahren anhängig ist und darum derzeit keine Stellungnahme gegeben werden kann. Außerdem wurden auch im August 2008 Fragen an den Magistrat gestellt, die aus demselben Grund auch nicht abschließend beantwortet wurden. Nun liegt ein neuer Bericht des Magistrats vor, B
  3. Darin steht: „Die denkmalgeschützte Fläche der Siedlung Höhenblick wurde um die Parzellen der Liegenschaften Höhenblick 52-60 erweitert. Innerhalb von denkmalgeschützten Gesamtanlagen sind bauliche Veränderungen grundsätzlich denkmalschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Entscheidungen werden von den Denkmalschutzbehörden im konkreten Einzelfall getroffen.“ Der Ortsbeirat begrüßt, dass die Häuser am Höhenblick mit aufgenommen werden in die denkmalgeschützte Ernst-May-Siedlung. Wir fragen den Magistrat: Seit wann besteht dieser Denkmalschutz für die Häuser am Höhenblick ? Welche Auswirkungen hat der Denkmalschutz für das Bauvorhaben Höhenblick 54?

Inhalt

Antrag vom 18.06.2009, OF 978/9

Betreff:

Denkmalschutz in der Straße "Höhenblick"

Vorgang:

OA 719/08 OBR 9; B 877/08; V 736/08 OBR 9; St 19.11.08

Im August 2008 hat der Ortsbeirat ohne Gegenstimmen folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung angenommen:

  1. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 – 60 sollen keine Abrissgenehmigungen genehmigt werden, bis der Status dieser Häuser eindeutig geklärt ist.
  2. Bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 – 60 sollen keine Aufstockungen genehmigt werden, auch nicht in Form eines zurückgesetzten Staffelgeschosses. Es soll dafür dasjenige Instrument gewählt werden, mit dem das Anliegen am schnellsten durchführbar ist (Ensembleschutz, Veränderungssperre, Denkmalschutz o.ä.).

Im Zwischenbericht des Magistrats, B 877, wurde berichtet, dass zu der Liegenschaft Höhenblick 54 ein gerichtliches Verfahren anhängig ist und darum derzeit keine Stellungnahme gegeben werden kann.

Außerdem wurden auch im August 2008 Fragen an den Magistrat gestellt, die aus demselben Grund auch nicht abschließend beantwortet wurden.

Nun liegt ein neuer Bericht des Magistrats vor, B 475. Darin steht: "Die denkmalgeschützte Fläche der Siedlung Höhenblick wurde um die Parzellen der Liegenschaften Höhenblick 52-60 erweitert. Innerhalb von denkmalgeschützten Gesamtanlagen sind bauliche Veränderungen grundsätzlich denkmalschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Entscheidungen werden von den Denkmalschutzbehörden im konkreten Einzelfall getroffen.“

Der Ortsbeirat begrüßt, dass die Häuser am Höhenblick mit aufgenommen werden in die denkmalgeschützte Ernst-May-Siedlung.

Wir fragen den Magistrat:

Seit wann besteht dieser Denkmalschutz für die Häuser am Höhenblick ?

Welche Auswirkungen hat der Denkmalschutz für das Bauvorhaben Höhenblick 54?

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 475 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009BB 475Keine Aufstockung im Höhenblick genehmigen!Magistratsbericht
  2. 18. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 978/9Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Juli 2009VV 1034Denkmalschutz in der Straße .Höhenblick.Anfrage
  4. 8. September 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1368Denkmalschutz in der Straße "Höhenblick"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 27
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1034 2009 1. Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 978/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und SPD

Mitdiskutieren

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