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Goldsteinpark

Vorlagentyp: V
354 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1009 entstanden aus Vorlage: OF 993/6 vom 17.03.2014

Betreff: Goldsteinpark Vorgang: ST 764/13 Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wann mit einer Erneuerung der Wege und der Beleuchtungsanlage sowie der Umsiedlung der Pfadfinder und der damit verbundenen Renaturierung des ehemaligen Betriebshofs im Goldsteinpark endgültig zu rechnen ist und wie in der Zwischenzeit die Nutzungsmöglichkeit der Wege gewährleistet wird. Die für die Instandhaltung der Wege und der veralteten Beleuchtung zusätzlich erforderlichen Kosten seit dem Jahr 2007 sind ebenfalls mitzuteilen.

Begründung: Seit Jahren berichtet der Magistrat, dass der Goldsteinpark bei den Haushaltsgesprächen keine Berücksichtigung gefunden hat. Mittlerweile sind die Wege bei Regen unbenutzbar. Die Leuchten fallen immer wieder aus und bzgl. der Umsiedlung der Pfadfinder ist noch immer nichts passiert. In der letzten Stellungnahme vom 03.06.2013 (ST 764) wird von einem Beginn der Planung im Jahr 2015 gesprochen. Wie die Wege und die Beleuchtung bis dahin instand gehalten werden sollen, geht daraus nicht hervor. Die bisherigen Verschiebungen einer Planung für den Goldsteinpark führen dazu, dass er sich in einem immer schlechteren Zustand befindet und die erforderlichen Kosten von Jahr zu Jahr steigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2008OFOF 976/6Haushalt 2009 GoldsteinparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 14. Mai 2009STST 692Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen GoldsteinparkStellungnahme
  3. 29. Januar 2013OFOF 627/6GoldsteinparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 19. Februar 2013VV 633GoldsteinparkAnfrage
  5. 3. Juni 2013STST 764GoldsteinparkStellungnahme
  6. 17. März 2014OFOF 993/6GoldsteinparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 6. Mai 2014Sie sind hier
    VV 1009Goldsteinpark
    Anfrage
  8. 25. August 2014STST 1116GoldsteinparkStellungnahme
  9. 18. Mai 2015OFOF 1374/6GoldsteinparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  10. 19. Mai 2015OMOM 4156GoldsteinparkDirektanregung
  11. 10. August 2015Antwort des Magistrats · nach 354 WochenSTST 1159GoldsteinparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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