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Goldsteinpark

Vorlagentyp: OFSPD
326 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, mitzuteilen, wann mit einer Erneuerung der Wege und der Beleuchtungsanlage, sowie der Umsiedlung der Pfadfinder und der damit verbundenen Renaturierung des ehemaligen Betriebshofs im Goldsteinpark endgültig zu rechnen ist und wie in der Zwischenzeit die Nutzungsmöglichkeit der Wege gewährleistet wird. Die für die Instandhaltung der Wege und der veralteten Beleuchtung zusätzlich erforderlichen Kosten seit dem Jahr 2007 sind ebenfalls mitzuteilen. Begründung: Seit Jahren berichtet der Magistrat, dass der Goldsteinpark bei den Haushaltsgesprächen keine Berücksichtigung gefunden hat. Mittlerweile sind die Wege bei Regen unbenutzbar. Die Leuchten fallen immer wieder aus und bzgl. der Umsiedlung der Pfadfinder ist noch immer nichts passiert. In der letzten Stellungnahme vom 03.06.2013 (ST 764) wird von einem Beginn der Planung im Jahr 2015 gesprochen. Wie die Wege und die Beleuchtung bis dahin instand gehalten werden sollen geht daraus nicht hervor. Die bisherigen Verschiebungen einer Planung für den Goldsteinpark führen dazu, dass er sich in einem immer schlechteren Zustand befindet und die erforderlichen Kosten von Jahr zu Jahr steigen.

Inhalt

Antrag vom 17.03.2014, OF 993/6

Betreff: Goldsteinpark Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, mitzuteilen, wann mit einer Erneuerung der Wege und der Beleuchtungsanlage, sowie der Umsiedlung der Pfadfinder und der damit verbundenen Renaturierung des ehemaligen Betriebshofs im Goldsteinpark endgültig zu rechnen ist und wie in der Zwischenzeit die Nutzungsmöglichkeit der Wege gewährleistet wird. Die für die Instandhaltung der Wege und der veralteten Beleuchtung zusätzlich erforderlichen Kosten seit dem Jahr 2007 sind ebenfalls mitzuteilen.

Begründung: Seit Jahren berichtet der Magistrat, dass der Goldsteinpark bei den Haushaltsgesprächen keine Berücksichtigung gefunden hat. Mittlerweile sind die Wege bei Regen unbenutzbar. Die Leuchten fallen immer wieder aus und bzgl. der Umsiedlung der Pfadfinder ist noch immer nichts passiert. In der letzten Stellungnahme vom 03.06.2013 (ST 764) wird von einem Beginn der Planung im Jahr 2015 gesprochen. Wie die Wege und die Beleuchtung bis dahin instand gehalten werden sollen geht daraus nicht hervor. Die bisherigen Verschiebungen einer Planung für den Goldsteinpark führen dazu, dass er sich in einem immer schlechteren Zustand befindet und die erforderlichen Kosten von Jahr zu Jahr steigen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2009STST 692Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen GoldsteinparkStellungnahme
  2. 19. Februar 2013VV 633GoldsteinparkAnfrage
  3. 3. Juni 2013STST 764GoldsteinparkStellungnahme
  4. 17. März 2014Sie sind hier
    OFOF 993/6Goldsteinpark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 6. Mai 2014VV 1009GoldsteinparkAnfrage
  6. 25. August 2014STST 1116GoldsteinparkStellungnahme
  7. 18. Mai 2015OFOF 1374/6GoldsteinparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 19. Mai 2015OMOM 4156GoldsteinparkDirektanregung
  9. 10. August 2015Antwort des Magistrats · nach 326 WochenSTST 1159GoldsteinparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 06.05.2014
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1009 2014 Die Vorlage OF 993/6 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und CDU in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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