Umsetzung des Radverkehrsnetzes/Radfahrstreifen in der Maßbornstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 997
Betreff: Umsetzung des Radverkehrsnetzes/Radfahrstreifen in der Maßbornstraße Die Anlage von Radfahrstreifen und Schutzstreifen auf Fahrbahnen ist in der Tat ein sinnvoller Beitrag für eine sichere Radwegeplanung. Allerdings hat der Gesetz- und Verordnungsgeber dies in Tempo-30-Zonen nicht nur ausdrücklich für nicht zulässig erklärt, sondern besteht auch darauf, vorhandene Leitlinien (Verkehrszeichen 340 StVO, z. B. Schutzstreifen-Markierungen) und Fahrstreifenbegrenzungen (Verkehrszeichen 295 StVO, z. B. Radfahrstreifen-Markierungen), so sie vor Ort noch vorhanden sind, zu entfernen. Dies zum Hintergrund der im Frühjahr in der Maßbornstraße erfolgten Maßnahme. Gleichwohl ist der Magistrat bestrebt, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Sicherheit für Radfahrende in der Maßbornstraße auch weiterhin zu gewährleisten und verweist hierzu auf die Ergebnisse des unter Beteiligung des Ortsbeirats stattgefundenen Ortstermins vom 24.06.2014.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2014OFOF 156/14Umsetzung des Radverkehrsnetzes/Radfahrstreifen in der MaßbornstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Mai 2014VV 1001Umsetzung des Radverkehrsnetzes/Radfahrstreifen in der MaßbornstraßeAnfrage
- 11. August 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 997Umsetzung des Radverkehrsnetzes/Radfahrstreifen in der MaßbornstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab