Verkehrssituation im Tierischen Hof
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Verkehrssituation im Tierischen Hof und den Herausforderungen bei der Kontrolle von Durchfahrtsverboten. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ahndung unzulässiger Durchfahrten einen hohen Personalaufwand erfordert, der im Verhältnis zum Nutzen für die Verkehrssicherheit unverhältnismäßig hoch ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Kontrollen von Durchfahrtsverboten finden im fließenden Verkehr statt und liegen daher im originären Zuständigkeitsbereich der Landespolizei. Die Ahndung der unzulässigen Durchfahrt einer Anliegerstraße stellt einen sehr hohen Personalaufwand dar. Hier muss die ordnungswidrige Durchfahrt belegt werden und aufgrund fehlender Halterhaftung dabei grundsätzlich die Personalien des Verantwortlichen aufgenommen werden. Da der Personalaufwand im Verhältnis zum Nutzen für die Verkehrssicherheit unverhältnismäßig hoch ist, finden solche Kontrollen vorwiegend zu Beseitigung von Unfallstellen statt.
Die Landespolizei, hier in Form der Sondergruppe KART, wird über die Anregung in Kenntnis gesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2021OFOF 254/1Verkehrssituation Im Trierischen HofOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Januar 2022OMOM 1351Verkehrssituation Im Trierischen HofDirektanregung
- 25. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 982Verkehrssituation im Tierischen HofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab