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Parkraum Platensiedlung

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 978

Betreff: Parkraum Platensiedlung Die Flächen der Carl-Schurz-Siedlung wurden in den 50iger Jahren von der Stadt Frankfurt am Main der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zum Nießbrauch überlassen. Aus Sicherheitsgründen ist die Siedlung seit mehreren Jahren fortdauernd durch massive Sperrelemente geschützt und nur noch für Berechtigte befahrbar. Seit Beginn der Sicherheitsmaßnahmen wurde bei unterschiedlichen Gelegenheiten das Amerikanische Generalkonsulat darauf hingewiesen, die Bewohner der Siedlung zu bitten, ihre Fahrzeuge innerhalb der Siedlung zu parken. Rechtlich besteht keine Möglichkeit, den Bewohnern der Siedlung das Parken außerhalb zu verbieten, da es sich hier um öffentliche Verkehrsflächen handelt. Die Anregung wird jedoch zum Anlass genommen, nochmals mit dem Generalkonsulat Kontakt aufzunehmen, um das Parken der Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika innerhalb der geschützten Siedlung zu fördern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2014OFOF 521/2Parkraum PlatensiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juni 2014OMOM 3164Parkraum PlatensiedlungDirektanregung
  3. 4. August 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 978Parkraum Platensiedlung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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