Parkraum Platensiedlung
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Anregung an den Magistrat vom 02.06.2014, OM 3164 entstanden aus Vorlage: OF 521/2 vom 15.05.2014
Betreff: Parkraum Platensiedlung Der Magistrat wird gebeten, auf die Standortverwaltung des insbesondere von US-Bediensteten bewohnten und für den öffentlichen Verkehr abgesperrten Areals zuzugehen und nachfolgende Themenschwerpunkte zu prüfen und darüber zu berichten:
- Können die Bewohner verpflichtet werden, ihre Autos auch tatsächlich innerhalb des abgesperrten Geländes zu parken; 2. besteht alternativ die Möglichkeit, den Bewohnern der anliegenden Straßen Plieningerstraße, Karl-Scheele-Straße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße und Kallestraße das Parken auf dem abgesperrten Gelände zu ermöglichen. Begründung: Hoher Parkdruck vor der Schranke, freie Parkplätze hinter der Schranke. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2014OFOF 521/2Parkraum PlatensiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juni 2014Sie sind hierOMOM 3164Parkraum PlatensiedlungDirektanregung
- 4. August 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 978Parkraum PlatensiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats