Spielregeln für Leihfahrräder
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt die Anregung zur Regelung des Abstellens von E-Scootern im öffentlichen Raum. Es wird festgelegt, dass E-Scooter nicht neben und zwischen Fahrradbügeln abgestellt werden dürfen, um die Nutzung der Fahrradbügel zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum wird über Sondernutzungsgenehmigungen geregelt. Die Anbieter erhalten eine zeitlich befristete Sondernutzungserlaubnis, die mit bestimmten Auflagen und Bedingungen versehen ist.
Der Magistrat unterstützt die Anregung und wird unter Ziffer 5 der Auflagen und Bedingungen aufnehmen, dass E-Scooter nicht im Bereich neben und zwischen Fahrradbügeln abgestellt werden dürfen.
Der Magistrat wird dies für die nächste Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis vorbereiten und die Anbieterunternehmen entsprechend informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juli 2023BB 291Spielregeln für LeihfahrräderMagistratsbericht
- 2. Oktober 2023OFOF 910/5Spielregeln für LeihfahrräderOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Oktober 2023OAOA 407Spielregeln für LeihfahrräderAnregung
- 17. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 975Spielregeln für LeihfahrräderStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab