Nachts wird keine Raserhatz gemacht? Und: Keine Raserhatz ohne Parkplatz?

Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2010, ST 972

Betreff:

Nachts wird keine Raserhatz gemacht? Und: Keine Raserhatz ohne Parkplatz?

Der Anregung, die im Gebiet des Ortsbezirks vorgenommenen Geschwindigkeitskontrollen nicht nach Datum sondern nach Straßennamen zu sortieren, wird entsprochen.

Der Magistrat wird auf verschiedenen Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten erheben, um auf Grundlage der gewonnenen Daten ein Konzept zur Kontrolle der Geschwindigkeitsvorgaben in den Nachtstunden zu entwickeln.

Durch die Ende letzten Jahres durchgeführte Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten, die aus dem Fahrzeug ausgebaut werden können, sind die Probleme mit der Aufstellung der Geschwindigkeitsmessfahrzeuge deutlich verringert worden. Bisher musste das Fahrzeug parallel zur Fahrbahn ausgerichtet werden und dahinter musste ein Freiraum von 5 m bis zum nächsten Fahrzeug oder sonstigem Hindernis eingehalten werden. Diese Voraussetzungen waren oft nicht gegeben.

Darüber hinaus wurden bereits im Investitionsprogramm 2010-2013 Mittel für fest installierte kombinierte Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen eingestellt. Es ist beabsichtigt, über den Projektzeitraum von fünf Jahren 20 neue stationäre Standorte zu erschließen und zehn digitale Messgeräte (wechselnder Einsatz in den 20 Standorten) anzuschaffen. Außerdem werden die vorhandenen Anlagen auf digitale Technik und - wo möglich - ebenfalls auf kombinierte Geschwindigkeits- und Rotlichtanlagen umgerüstet.