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Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2005, ST 957

Betreff:

Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)

Die aufgezeigte Verkehrssituation im Riedhofweg und in der Tiroler Straße ist dem Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung bekannt und wird daher auch sporadisch überwacht.

In den Monaten Juni bis August 2005 wurden insgesamt 41 Verwarnungen erteilt.

Unter Berücksichtigung der gegebenen personellen Ressourcen und in Anbetracht der Vielzahl von Überwachungsaufträgen ist eine intensivere Überwachung des ruhenden Verkehrs im genannten Bereich nicht möglich.

Sperrflächen- oder Grenzmarkierungen scheiden aus, da diese nicht geeignet sind, Fahrzeugführer vom Falschparken abzuhalten. Bauliche Maßnahmen (Poller u.ä.) sind ebenfalls nicht geeignet, da diese – wie verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge auch – die Zufahrt für Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge erschweren würden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005OFOF 827/5Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005OMOM 3666Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)Direktanregung
  3. 31. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 957Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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