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Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nahezu ganztägig und auch abends sowie am Wochenende wird die Feuerwehrausfahrt des Hauses Stresemannallee 65 zugeparkt. Im Ernstfall kommen dann weder Feuerwehr noch Rettungsfahrzeuge zum Haus. Besonders in den Sommermonaten wird nicht nur die Feuerwehrausfahrt des Hauses Stresemannallee 65, sondern der gesamte Riedhofweg, unter anderem auch von Besuchern des Tennisclubs, trotz Halteverbot zugeparkt. In dem Haus Stresemannallee 65 wohnen Personen, die ab und zu einen Notarzt benötigen. Es ist schon vorgekommen, dass die Rettungsfahrzeuge sich den Weg zum Haus Stresemannallee 65 nicht bahnen konnten. Aus diesem Grunde ist es dringend erforderlich, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Falschparker zu entfernen. Dasselbe gilt in der Tiroler Straße. PKW die ordnungsgemäß in Parklücken einparken wollen, können dies nicht tun, da auf der anderen Straßenseite im Halteverbot Fahrzeuge, z. B. von der Größe eines Touareg, so parken, dass kaum andere Fahrzeuge und Fußgänger daran vorbeikommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2005, ST 957 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.07.2005, OM 3666

entstanden aus Vorlage: OF 827/5 vom 17.06.2005

Betreff:

Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)

Der Magistrat wird gebeten, geeignete Mittel zu ergreifen, damit das Halteverbot im Riedhofweg (gegenüber dem Tennisclub Schwarz/Weiss) und in den öffentlichen Feuerwehrzufahrten (mit Siegel der Stadt Frankfurt am Main) der Stresemannallee 65 (Zugang Riedhofweg) und der Tiroler Straße (vor der Riedhofschule) eingehalten wird und die genannten Bereiche nicht permanent von Falschparkern blockiert werden.

Begründung:

Nahezu ganztägig und auch abends sowie am Wochenende wird die Feuerwehrausfahrt des Hauses Stresemannallee 65 zugeparkt. Im Ernstfall kommen dann weder Feuerwehr noch Rettungsfahrzeuge zum Haus. Besonders in den Sommermonaten wird nicht nur die Feuerwehrausfahrt des Hauses Stresemannallee 65, sondern der gesamte Riedhofweg, unter anderem auch von Besuchern des Tennisclubs, trotz Halteverbot zugeparkt. In dem Haus Stresemannallee 65 wohnen Personen, die ab und zu einen Notarzt benötigen. Es ist schon vorgekommen, dass die Rettungsfahrzeuge sich den Weg zum Haus Stresemannallee 65 nicht bahnen konnten. Aus diesem Grunde ist es dringend erforderlich, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Falschparker zu entfernen. Dasselbe gilt in der Tiroler Straße. PKW die ordnungsgemäß in Parklücken einparken wollen, können dies nicht tun, da auf der anderen Straßenseite im Halteverbot Fahrzeuge, z. B. von der Größe eines Touareg, so parken, dass kaum andere Fahrzeuge und Fußgänger daran vorbeikommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005OFOF 827/5Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OMOM 3666Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)
    Direktanregung
  3. 31. August 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 957Kontrolle von Falschparkern in den Straßen Riedhofweg und Tiroler Straße (vor der Riedhofschule)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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