Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzen
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Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2009, ST 954
Betreff:
Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzen
Die Verantwortung für barrierefreie Zugänge zu Geschäften, Banken u.ä. in bestehenden Gebäuden liegt bei den Betreibern und Eigentümern. Es liegt in deren Interesse allen Kunden den Zugang zu ermöglichen. Bei Neubauten von Läden etc muss der Zugang barrierefrei errichtet werden (gem. § 46 Hessische Bauordnung).
Sofern die Stadt Frankfurt a. M. Eigentümerin ist, wird auf Anforderung der Mieter geprüft, ob bauliche Änderungen erforderlich sind. In der städtischen Liegenschaft Schäfflestraße 24 (Riederwald) befindet sich eine Filiale der Frankfurter Sparkasse. Der Eingang ist nur über mehrere Stufen erreichbar. Gemeinsam mit dem Hochbauamt sowie der Frankfurter Sparkasse wird derzeit geprüft, ob ein barrierefreier Zugang hergerichtet werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2009OFOF 318/11Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. April 2009OMOM 3200Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenDirektanregung
- 1. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 954Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab